Stellungnahme zur Umsetzung des BTHGs in Berlin

Im nächsten Jahr wird sich für Menschen mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) viel ändern. Die Eingliederungshilfe bzw. die Teilhabeleistungen sind dann kein Bestandteil der Sozialhilfe mehr, sondern eigenständige Leistungen.

Auch in Berlin müssen viele Strukturen und Leistungen angepasst werden. So sollen Teilhabeämter bzw. Teilhabehäuser eingerichtet werden. Der Bedarf von Menschen mit Beeinträchtigungen soll auf eine neue Art und Weise erhoben werden.

Inzwischen gibt es einen „Referenten-Entwurf“ zu demGesetz, dass die Umsetzung des BTHGs im Land Berlin regeln soll. Am 26. April hat dazu eine Anhörung in der Senatsverwaltung stattgefunden. exPEERienced und bipolaris haben eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben: